Grundrechte-Allianz

Die elementaren Grund- und Menschenrechte für Menschen und juristische Personen erkennen,                    
verstehen und erfolgreich durchsetzen

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Über uns:


Die Grundrechte-Allianz wurde im Sommer 2017 mit Sitz in der Schweiz gegründet und ist eine Vereinigung von Individuen und Organisationen, die sich für den Menschen und dessen gesetzlich verankerte Grund- und Menschenrechte stark macht. 

Ziel und Aufgabe der Allianz ist es der gesamten deutsprachigen Bevölkerung und dementsprechend auch jedem einzelnen Menschen und juristischen Personen die Wichtigkeit und Bedeutung der Grund- und Menschenrechte näherzubringen und diese bei Bedarf bei Behörden, Gerichten und sonstigen öffentlichen und nicht-öffentlichen Einrichtungen juristisch zu vertreten. 

Die Grundrechte-Allianz wird von Herrn Steuerberater Helmut Samjeske von der Berliner Kanzlei für grundrechtebezogene Gesetzesanwendung, Recht(s)beratung und -vertretung in der Position ls Präident nach außen hin vertreten und angeführt.


Quelle: Burger Anzeiger (2013)

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Grund- und Menschenrechte

Das deutsche Grundgesetz garantiert grundlegende Freiheits-, Gleichheits- und Unververletzlichkeitsrechte, die dem Einzelnen in Deutschland gegenüber dem Staat, aber auch allgemein in der Gesellschaft zustehen (Art.1-17, 33, 101-104 GG). Die meisten dieser Grundrechte sind zugleich Menschenrechte, das bedeutet, nicht nur deutsche Staatsbürger können sich auf sie berufen, sondern alle Menschen, die in Deutschland leben
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Grundrechte sind Rechte, die der Einzelne gegenüber dem Staat besitzt. Als vor gut 200 Jahren zuerst in den USA und dann in Frankreich begonnen wurde, sie in besonderen Dokumenten aufzuschreiben, hatte dies den Sinn, die Bürgerinnen und Bürger vor möglicher Willkür des Staates zu schützen. Heute wirken sich diese Rechte darüber hinaus auch auf das Verhältnis der Bürger untereinander aus. Die Gleichberechtigung von Männern und Frauen [Art. 3 GG] muss in Deutschland nicht nur der Staat beachten, sondern z.B. auch ein privater Arbeitgeber.

Zu den Grundrechten, die im Grundgesetz niedergelegt sind und per Bundesverfassungsgerichts- und Bundesgerichtshofurteile regelmäßig bestätigt wurden und werden, gehören einerseits Bürgerrechte, auf die nur Deutsche Anspruch haben, und andererseits allgemeine Menschenrechte, auf die alle Menschen pochen können, die in Deutschland leben. Zu den Bürgerrechten gehört das Recht, sich ohne vorherige staatliche Genehmigung zu versammeln [Versammlungsfreiheit; Art. 8 GG], Vereine zu gründen [Vereinigungsfreiheit; Art. 9 GG], sich im gesamten Bundesgebiet frei zu bewegen [Recht auf Freizügigkeit; Art. 11 GG] und sich den Beruf zu wählen, den man möchte [Berufsfreiheit; Art. 12 GG].

Die Grundrechte lassen sich einteilen in Rechte, die bestimmte Freiheiten für die Menschen in Deutschland festschreiben [Freiheitsrechte ; Art. 2, 4, 5, 8, 9, 11, 12, 17 GG], in solche, die die Gleichbehandlung garantieren [Gleichheitsrechte; Art. 3, 6(5), 33] und in solche, die staatliche Eingriffe verbieten [Unverletzlichkeitsrechte; Art. 1, 2, 10, 13, 14, 16, 102 GG]. Hinzu kommen Verfahrensrechte. Sie garantieren, dass die Gerichtsverfahren in Deutschland fair und nach den Grundsätzen eines Rechtsstaates ablaufen. [Art. 101, 103, 104].

Im alltäglichen Leben kommt es leider oft vor, daß Grundrechte durch ein Gesetz, Gerichtsbeschluß oder sonstige Verordnung oder Regelung eingeschränkt werden. Dies erfolgt oft ohne tatsächliche Rechtsgrundlagen und bedarf der sofortigen Gegenwehr durch den jeweiligen Betroffenen. Eingeschränkte Grundrechte bedürfen der speziellen Zitierung des jeweils eingeschränkten Grundrechts mit gleichzeitigem Verweis auf das Grundgesetz [Art. 19 GG - Zitiergebot].

Jeder, der sich durch eine staatliche Behörde oder durch eine sonstige Einschränkung in seinen Grundrechten verletzt fühlt, kann sich mit einer Verfassungsbeschwerde z.B. an das höchste deutsche Gericht, das Bundesverfassungsgericht, wenden. Rechtsbeschwerden können jedoch auch bei der örtlichen Polizei, Staatsanwaltschaft oder einem örtlichen Gericht eingereicht werden.


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Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011.

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